Rechtsprechung
| BGH, 08.12.1983 - I ZR 118/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Täuschung durch die Bezeichnung "Französischer Brandy" - Voraussetzung für die Irreführung einer Beschaffenheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1984, 644
- GRUR 1984, 455
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.06.1977 - IV ZR 71/75
Leistungsfreiheit des Haftpflichtversicherers bei grob fahrlässiger Vereltzung …
Auszug aus BGH, 08.12.1983 - I ZR 118/81
Ohne einen entsprechenden Hinweis brauchten nämlich die Kläger, die im ersten Rechtszug obgesiegt hatten, nicht auf einer Ergänzung der Beweisaufnahme zu bestehen (vgl. BGH VersR 1977, 733, 734). - OLG Düsseldorf, 25.05.1981 - 2 U 110/80
Auszug aus BGH, 08.12.1983 - I ZR 118/81
Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen (GRUR 1981, 601).
- OLG Frankfurt, 08.09.2009 - 11 U 12/09
Stromkennzeichnung nach § 42 EnWG in Anzeigentext
Zwar kann - worauf die Klägerin möglicherweise abzielt - der Gebrauch gesetzlich vorgeschriebener Bezeichnungen durch zusätzliche Angaben irreführend werden (BGH GRUR 1984, 455 - Französischer Brandy).